Privatisierung deutscher Autobahnen

Autobahnen privatisieren? Wirklich jetzt?

In Österreich gibt es die Maut seit 1997. In der Schweiz wurde diese bereits 1985 eingeführt. Im Jahr 2016 scheint es, als würde Deutschland ebenfalls diesen Weg beschreiten.

Quelle Bild: spiegel.de

Meiner Meinung nach ist die Maut für auf den Auto- bahnen der richtige Weg. In keinem Land in Europa ist Autofahren so attraktiv wie hier. Dies wird allerdings angesichts des Vorhabens der Bundesregierung die Autobahnen zu privatisieren in den Schatten gestellt. Die Privatisierung soll über eine sogenannte Infra- strukturgesellschaft ab- gewickelt werden. Diese übernimmt die Finanzierung, Bau und Betrieb der deutschen Autobahnen. Dabei sollen nur 49,9 Prozent der Gesellschaft an Investoren veräußert werden, sodass der Staat die Mehrheit behält. [1]

Was ich mich nur Frage: selbst wenn der Staat die Mehrheit behält, er will die Investoren - sprich diese haben von Anfang an die bessere Verhandlungsposition. Wenn dieser Weg eingeschlagen wird: Was kommt als nächstes? Bildungssystem? Gesundheitssystem? Rentensystem?


Welche Richtung Privatisierung einschlagen kann, hat uns Neuseeland mit seiner Eisenbahn gezeigt.

Bild Quelle: RailPictures.net

Im Jahr 1993 wurde die neuseeländische Bahn an Investoren für 400 Millionen neuseeländische Dollar verkauft. 2008 wurde sie für 665 Millionen neuseeländische Dollar in einem äußerst maroden Zustand zurückgekauft. Die Investoren schlachteten den Schienenverkehr jahrelang aus und tätigten kaum Investitionen. Der hiesige Finanzminister Michael Cullen erklärte dazu: „Der Verkauf der staatlichen Bahn zu Beginn der 90er Jahre und der danach folgende Niedergang des Vermögens war eine schmerzliche Lektion für Neuseeland“.



Quellen:
[1] http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bundesregierung-will-schon-bald-autobahnen-privatisieren-a-1120897.html
[2] https://www.heise.de/tp/features/Neues-aus-dem-ehemaligen-neoliberalen-Musterlaendle-3418517.html